Nach gut zwei Monaten hat die Buko eine Antwort von der Dienstnehmerseite der ARK DD erhalten. Genauer gesagt, vom Fachausschusssprecher der Dienstnehmerseite. Wir hatten Anfang Mai in unserem Schreiben gefragt, wie die Haltung der Dienstnehmerseite zu Prämien in der sozialen Arbeit ist. Des Weiteren haben wir darauf hingewiesen, dass es, anders als in diversen Tarifverträgen, keine verbindliche Regelung zum Aufstocken des Kurzarbeitergelds in den AVR-DD gibt und haben gefragt, ob es zu diesem Thema einen Verhandlungsstand gibt.
Zu den Prämien und Boni ist die Dienstnehmerseite im Austausch mit der Dienstgeberseite. Allerdings setzt die Dienstnehmerseite dabei „nicht auf populistische und kurzfristige, auf bestimmte Arbeitsfelder reduzierte Einmalzahlungen, sondern … vielmehr auf eine sachliche und tatsächliche Aufwertung der Arbeit“. Man lehne Prämien und Boni nicht generell ab, aber es solle auch Netto etwas bei den Kolleg*innen spürbar verbleiben. D.h. also, dass die Dienstnehmerseite der ARK-DD für die AVR-DD keine Regelung bzgl. Bonuszahlungen bzw. deren Aufstockung durch die Träger anstrebt. Was die Dienstnehmerseite stattdessen anstrebt und fordert, um die Arbeit der Kolleg*innen sachlich und tatsächlich aufzuwerten, wissen wir allerdings nicht.
In diversen Tarifverträgen haben sich die beteiligten Parteien vor kurzen darauf verständigt, dass im Falle von Kurzarbeit das Kurzarbeitergeld verbindlich aufgestockt wird. Dies ist gerade für die Kolleg*innen in den unteren Entgeltgruppen enorm wichtig, da das Kurzarbeitergeld bei ihnen bei weitem nicht zur Deckung der Lebenshaltungskosten ausreicht. Die Dienstnehmerseite der ARK-DD ist „beim Thema Kurzarbeitergeld … der Ansicht, dass es besser ist, sachlich und in Ruhe vorzugehen und so den Dienstgebern nicht vorab die Möglichkeit von Gehaltseinsparungen umsetzen zu lassen“. Daraus ist zu schließen, dass sich die Verhandlungen zur verbindlichen Aufstockung des Kurzarbeitergelds, wenn es sie denn überhaupt gibt, noch hinziehen werden. Das bedeutet natürlich, dass die Kolleg*innen, die jetzt von Kurzarbeit betroffen sind i.d.R. auch keine Aufstockung bekommen und somit von ihrem Erspartem leben müssen oder aber auf staatliche Hilfen, wie die Grundsicherung, angewiesen sind.
Mit dieser Antwort der Dienstnehmerseite wissen wir jetzt worauf diese bzgl. unserer Fragen nicht setzt bzw. was sie nicht anstrebt und nicht fordert. Eine Antwort darauf über welche Regelungen sich die Dienstnehmerseite mit den Dienstgebern im Austausch befindet, haben wir allerdings immer noch nicht. Dazu bittet der Vorsitzende des Fachausschusses um unser Verständnis, da sich die Dienstnehmerseite mit der Dienstgeberseite „stillschweigend gegenüber Dritten“ im Austausch befindet. Diese Dritten sind dabei wahrscheinlich die betroffenen Kolleg*innen, die durch die BuKo vertreten werden. Also genau die Kolleg*innen, für die die Mitglieder der Dienstnehmerseite der ARK-DD ein „entsprechendes Verhandlungsmandat“ beanspruchen.
Schreiben der Buko an die DN Vertreter zum Download
Antwort der DN Vertreter zum Download
