Ende Mai trafen sich die Delegierten der buko in Mariaspring um eine Vielzahl von Themen zu bearbeiten, u.a. die Nachwahl in die Sprecher:innengruppe, Erarbeitung der Stellungnahmen, Datenschutz in den Interessenvertretungen und Auswirkungen der Novellierung des MVG-EKD.
Nachwahl
In der Sprecher:innengruppe war ein Platz frei geworden, da Daniel Wenk (Delegierter aus Baden) die Diakonie verlassen hat, um in der Bundesverwaltung von ver.di in dem Fachbereich Diakonie und Kirche tätig zu werden. Die Mitglieder der buko wünschen ihm viel Erfolg und hoffen weiterhin auf die bewährte gute Zusammenarbeit. Nachgewählt wurde Andreas Ullrich (Delegierter aus Rheinland).
Erarbeitung Stellungnahmen
Wie schon berichtet lagen der buko mehrere Stellungnahmeverfahren vor. In der Klausur konnten gemeinsame Eckepunkte zu den einzelnen Vorlagen erarbeitet werden, die dann in der nächsten Vollversammlung am 13. Juni beschlossen wurden. Die Stellungnahme zu den Rahmenbedingungen der Unternehmensmitbestimmung wurde auf der Klausurtagung beschlossen Download Stellungnahme. Unter Beteiligung juristischen Sachverstandes wurde der Novellierungsentwurf zum EKD-Datenschutzgesetzes (DSG-EKD) ausführlich diskutiert. Grundsätzlich sieht die buko keine Notwendigkeit eines kircheneigenen Datenschutzgesetzes und damit verbunden die fragliche Verschwendung von finanziellen kirchlichen Ressourcen. Download Stellungnahme
Datenschutz in den Interessenvertretungen
Die Novellierung in § 22 Abs. 3 MVG-EKD zum Datenschutz wurde unter der Fragestellung: “Welche Auswirkung hat sie auf die Arbeit in den Interessenvertretungen?“ erörtert. Die Delegierten sind unter juristischer Beteiligung zu dem Ergebnis gekommen, dass es sinnvoll wäre Schulungen dazu anzubieten, den Mitarbeitervertretungen zu empfehlen ein Datenverarbeitungsverzeichnis zu führen und die Fachkompetenz des Datenschutzbeauftragten auch zu nutzen.
Auswirkungen der Novellierung des MVG-EKD
Hier fand ein umfangreicher Erfahrungsaustausch statt. U.a. wurde sich auch damit auseinandergesetzt welche Auswirkungen z.B.: die Nachrückerregelung auf die Arbeit in den Gesamtausschüssen und agmaven hat.
